AGB der ereos digital GmbH, Königsallee 92a, 40212 Düsseldorf, nachfolgend „ereos“ Stand 01. August 2019  

§ 1 Vertragsschluss Für Verträge mit ereos gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig.  

§ 2 Leistungsumfang ereos erbringt Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss ereos nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von ereos zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann ereos dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit ereos schriftlich darauf hingewiesen hat. ereos ist zu Teillieferungen berechtigt.  

§ 3 Preise und Zahlung Preise für in Auftrag gegebene Leistungen sind bei Vertragsschluss verbindlich festzulegen. Preisänderungen sind nur im Rahmen dieser AGB möglich. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, sind gesondert gemäß Preisliste zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form oder nicht unmittelbar verwertbarer Form, von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter, von Aufwand für Lizenzmanagement, von in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlicher Prüfungen sowie außerhalb der üblichen Zeiten erbrachter Dienstleistungen. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an. ereos ist berechtigt, geleistete Teilzahlungen im Verzugsfall zunächst mit entstandenen Rechtsverfolgungskosten zu verrechnen. Kommt es zu einer Kündigung des Vertrages aufgrund unterlassener Mitwirkung des Kunden, so ist die von ereos bereits geleistete Arbeit entsprechend dem Fortschritt, mindestens aber mit 75 % des vereinbarten Auftragswertes zu vergüten.

§ 5 Abnahme Der Kunde wird die Leistungen von ereos unverzüglich abnehmen, sobald ereos die Abnahmebereitschaft mitteilt. Die Leistungen von ereos gelten als abgenommen, wenn ereos die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 14 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert, oder die bestellten Leistungen oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich macht oder ereos damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von ereos erbrachten Leistungen beruht. Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von der Abnahmefähigkeit der Leistungen hätte Kenntnis haben müssen.  

§ 6 Mitwirkungspflicht Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte, zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen. Soweit ereos dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit ereos keine Korrekturaufforderung erhält. Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen – auch für Testzwecke – der bestellten Produkte im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Wenn Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von ereos auftreten, wird der Kunde ereos unverzüglich davon unterrichten.  

§ 7 Nutzungsrechte Nutzungsrechte für erstellte Software, Grafiken oder Designs werden wie folgt übertragen: Für HTML-Dateien, Stylesheets, PHP-Programmcodes und sonstige „offene“ Dateiformate wird ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Die Dateien dürfen im Rahmen des Projektes, zu dessen Zweck sie in Auftrag gegeben wurden, durch den Kunden eingesetzt und modifiziert werden. Für Dateiformate, deren Ansichtsformat unterschiedlich vom Editierformat oder Quelltext ist, wird ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht und das Recht zur Modifizierung nur auf das Ansichtsformat eingeräumt – dies umfasst u. a. Flash-Dateien (Editierformat FLA; Ansichtsformat SWF) Grafikdateien (Editierformat PSD; Ansichtsformat u. a. GIF, JPEG, PNG) Printprodukte (Editierformat u. a. InDesign, Freehand, Illustrator; Ansichtsformat u. a. PDF) Die Herausgabe und Vergabe von Nutzungsrechten für Dateien im Editierformat und deren Quelltexte erfolgen nur nach entsprechender Vereinbarung. Dem Kunden werden ausdrücklich keine Nutzungsrechte jedweder Form an Entwürfen und Testprodukten eingeräumt, die nicht durch den Kunden abgenommen und vergütet wurden. ereos räumt dem Kunden für sonstige, u. a. im Rahmen von Beratungsleistungen erbrachte Leistungen generell ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Die Nutzungsrechte an den von ereos erbrachten Leistungen beschränken sich auf die Verwendung, zu deren Zweck sie in Auftrag gegeben wurden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Dem Kunden steht kein Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung oder sonstigen Zugänglichmachung von übergebenen Quellcodes gegenüber Dritten außerhalb des Auftragszwecks zu, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, ereos über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. ereos geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. Sofern ereos fremdes Lizenzmaterial verwendet, wird er den Kunden darüber informieren. Für Bestehen oder Änderungen der Rechte Dritter kann keine Haftung übernommen werden. ereos kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial unter Vorlage von Belegen in Rechnung stellen, sofern der Kunde ihn zum Erwerb beauftragt hat oder der Erwerb von Lizenzmaterial zum Erreichen des Vertragszieles unumgänglich und angemessen war.  

§ 8 Urheberrecht und Referenznachweise Der Kunde räumt ereos das Recht ein, das Logo von ereos und/oder einen textlichen Hinweis auf die Urheberschaft von ereos in die Leistungen für den Kunden einzubinden, sofern nicht anders vereinbart. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere für die angebrachten Hinweise auf den Urheber. ereos erhält das Recht, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden und durchgeführte Projekte als Referenz aufzulisten.  

§ 9 Gewährleistung Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von ereos innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch ereos ausgebessert oder ausgetauscht. Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen. Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt. Offensichtliche Mängel muss der Kunde ereos binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung schriftlich mitteilen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei ereos innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen schriftlich mitgeteilt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel sind nach Kräften detailliert wiederzugeben. ereos haftet nicht für Schäden in Fällen, in denen der Kunde Änderungen an den von ereos erbrachten Leistungen vorgenommen hat, es sei denn, dass diese Änderungen ohne Einfluss auf die Entstehung des Mangels waren. Der Kunde wird ereos bei der Mangelfeststellung und -beseitigung unterstützen und unverzüglich Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben. Sofern ein behaupteter Mangel nach entsprechender Untersuchung nicht einer Gewährleistungsverpflichtung von ereos zuzuordnen ist, kann der Kunde mit den für Verifizierung und Mangelbehebung entstandenen Aufwendungen von ereos zu den jeweils gültigen Vergütungss.tzen belastet werden.  

§ 10 Haftung Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet ereos. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ereos. Für leichte Fahrlässigkeit haften ereos und seine Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre. Die Agentur übernimmt keine Haftung für Schäden, wenn eine Webseite nicht bei ereos gehostet, sondern bei einem durch den Kunden oder bei einem durch ereos beauftragten Internet-provider bereitgestellt wird und nicht erreichbar ist. Für Störungen im Bereich der Telekommunikationsnetze oder des hostenden Internetproviders ist ereos nicht verantwortlich. ereos ist nicht verpflichtet – im Falle der Durchführung von Mailingaktionen per E-Mail oder Post – die rechtliche Zulässigkeit der Aktion zu prüfen, insbesondere den Umstand, ob die Empfänger einem Erhalt des Mailings vorab zugestimmt haben oder ob die Aktion wettbewerbswidrig ist. Die Agentur haftet nicht für Schäden, die aus solch einem Umstand entstehen.  

§ 11 Datenschutz und Geheimhaltung ereos speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung). Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen. Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. ereos weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken, insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die in Internet gestellt werden, zu verhindern.  

§ 12 Mitteilungen Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an. Die E-Mail muss die üblichen Merkmale aufweisen, die den Empfänger auf den Absender und den Zeitpunkt der Versendung schließen lassen. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem, wie beispielsweise PGP, auf seiner Seite zur Verfügung. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Verlangt der Empfänger einer E-Mail eine schriftliche Bestätigung über die Richtigkeit des Inhaltes oder die Identität des Versenders, so ist diese unverzüglich dem Empfänger in der geforderten Form zu übersenden. Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Vertragskündigung und Rücktritt bedürfen der Schriftform.  

§ 13 Anwendbares Recht und Erfüllungsort Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Düsseldorf vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall Fulda vereinbart.  

§ 14 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.